Vertrag optimal?

Es ist häufig zu beobachten, das sehr ausführliche und ins Detail gehende Verträge nicht unbedingt optimal sind. Sehr häufig werden die Verträge bei der entsprechenden Ausführlichkeit so gestaltet, dass im Zweifelsfall der Arbeitnehmer den Kürzeren zieht. Es ist also nicht tragisch, wenn in den Verträgen nur das wesentlichste geregelt ist. Im Folgenden werden noch einige Punkte angesprochen, die häufiger zu Auseinandersetzungen führen:

 

Für den Fall von Zielvereinbarungen, die erreicht sein müssen, damit ein variabler Gehaltsbestandteil zur Auszahlung kommt, sollte sinnvollerweise eine Regelung in den Vertrag aufgenommen werden, in welchem Verfahren solche Zielvereinbarungen zustande kommen und wer die Initiative ergreifen muss. Es besteht sonst die Gefahr, dass bei nicht abgeschlossenen Zielvereinbarungen die variablen Gehaltsbestandteile geschuldet werden, ohne dass überhaupt irgendwelche Ziele erfüllt sein müssen. Für die Anfangsphase des Arbeitsverhältnisses empfiehlt es sich eine Regelung aufzunehmen, die eine Aussage zur Erfüllung der Ziele trifft, damit schon in diesem Zeitraum der variable Gehaltsbestandteil zur Auszahlung kommt.

 

Bei einer Regelung zum Urlaub muss sich der Arbeitgeber darüber im Klaren sein, dass der von ihm eingeräumte Urlaub, der den gesetzlichen Urlaub von vier Wochen im Jahr überschreitet, immer dann in vollem Umfang geschuldet wird, wenn der Mitarbeiter nach der Jahresmitte aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Nur bei einer Differenzierung zwischen dem gesetzlichen Urlaub und dem vertraglichen Mehrurlaub besteht die Möglichkeit, für diesen Mehrurlaub eine zeitabhängige Gewährung durchzusetzen. Sinnvollerweise sind Regelungen zur Verschwiegenheit sowohl während des bestehenden Arbeitsverhältnisses als auch nach einem Ausscheiden in den Vertrag aufzunehmen. Geregelt werden sollte weiter die Verpflichtung zum Datenschutz und welche Regelungen auf Seiten des Arbeitgebers eingehalten werden.

 

Je nach Branche empfiehlt es sich Regelungen zu Erfindungen und zum Urheberrecht des Arbeitnehmers aufzunehmen.

 

Üblicherweise werden Regelungen aufgenommen, nach denen mündliche Nebenabreden nicht bestehen und Veränderungen des Vertrages der Schriftform bedürfen. Wenn auch das Abbedingen der Schriftform nur schriftlich erfolgen kann, besteht die Notwendigkeit, jederzeit darauf zu achten, ob eine solche Vertragsänderung/Vertragsergänzung erforderlich ist, um die eigene Position abzusichern.

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