Kündigung - Rechte Pflichten Fristen

Glücklich ist, wer eine Anstellung und einen Arbeitsvertrag hat und für den eine Kündigung nur in der Theorie vorkommt. Leider gibt es aber Situationen, in denen eine solche Kündigung unerwartet ins Haus flattert oder in denen die Verhältnisse am Arbeitsplatz danach verlangen, über die Erklärung einer Kündigung nachzudenken. 

 

Hierzu ist wichtig zu wissen, dass nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch die Kündigungsfristen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedlich lang gestaltet sind: Für den Arbeitgeber verlängern sich diese Kündigungsfristen auf bis zu 7 Monate, wenn das Arbeitsverhältnis länger als 20 Jahre besteht. Diese Verlängerung der Kündigungsfristen ist nur dann auch für den Arbeitnehmer verbindlich, wenn der Arbeitsvertrag eine entsprechende Regelung enthält.

 

In Arbeitsverhältnissen, für die ein Tarifvertrag maßgeblich ist, gibt es üblicherweise vom Bürgerlichen Gesetzbuch abweichende Kündigungsfristen. In Einzelfällen wie beispielsweise der Elektro- und Sanitär-Branche sind diese Fristen deutlich kürzer als die gesetzlichen Kündigungsfristen.

 

Wenn eine Vertragspartei das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beenden will, so muss hierfür ein sogenannter wichtiger Grund vorliegen, der eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar erscheinen lässt. Wichtig ist darauf zu achten, dass von dem Zeitpunkt an, in dem dieser wichtige Grund bekannt ist, die Erklärung der fristlosen Kündigung und der Zugang der fristlosen Kündigung innerhalb einer Frist von zwei Wochen in schriftlicher Form erfolgen müssen. Schriftliche Form heißt dabei in Briefform und postalisch übermittelt, wobei der Brief von der zur Kündigung berechtigten Person unterschrieben sein muss. Dabei sollte das Kündigungsschreiben sinnvollerweise übergeben und eine Empfangsquittung eingeholt werden, um den Zugang beweisen zu können.

 

Immer wenn eine außerordentliche fristlose Kündigung beabsichtigt ist, sollte sinnvollerweise vorher anwaltlicher Rat eingeholt werden. Die Anforderungen an denjenigen, der eine solche fristlose Kündigung durchsetzen will, sind außerordentlich hoch und erfordern die Einholung von anwaltlichem Rat geradezu!

 

Müssen Kündigungen mit einer Frist zum Monatsschluss ausgesprochen werden, so ist darauf zu achten, dass die einzuhaltende Frist in den Zeitraum zwischen dem Zugang des Kündigungsschreibens und dem angestrebten Monatsschluss hineinpasst. Beträgt die Kündigungsfrist vier Wochen zum Monatsschluss, so muss der Zugang spätestens an demselben Wochentag vier Wochen vor dem Monatsschluss erfolgen, auf den das Monatsultimo fällt. Hat der Monat 31 Tage, so reicht die Zustellung am 3. des Monats aus, wenn eine Frist von vier Wochen einzuhalten ist. bei einem Februar mit nur 28 Tagen muss die Zustellung der Kündigung zur Wahrung einer Vier-Wochen-Frist bereits am 31. Januar erfolgen.

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